Qualifizierter Bebauungsplan: Definition, Festsetzungen und Erstellung

Qualifizierter Bebauungsplan: Definition, Festsetzungen und Erstellung

Definition des qualifizierten Bebauungsplans

Von einem qualifizierten Bebauungsplan sprechen Sie, wenn ein Bebauungsplan die in § 30 I BauGB relevanten Festsetzungen enthält. Diese sind:

• die Art der zulässigen baulichen Nutzung
• das Maß der zulässigen baulichen Nutzung
• die überbaubaren Grundstücksflächen
• die öffentlichen Verkehrsflächen

Umfasst ein B-Plan diese vier Mindestfestsetzungen, ist er qualifiziert. Er kann im Planverfahren für sich allein oder gemeinsam mit anderen baurechtlichen Vorschriften stehen. 

Viele Bauvorhaben sind nur dann realisierbar, wenn sämtliche im qualifizierten Bebauungsplan aufgeführten Vorgaben erfüllbar sind. Sollte eine der Mindestfestsetzungen fehlen, spricht man von einem einfachen Bebauungsplan. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan kommt als Sonderform zum Einsatz, wenn kein regulärer Plan vorliegt. 

Dabei sind Bebauungspläne gemäß § 1 II BauGB i.V.m. § 10 I BauGB als gemeindliche Satzung zu schließen. Sie basieren auf den bereits vorliegenden Flächennutzungsplänen. Die Festsetzungen des qualifizierten B-Plans leiten sich daraus ab. 

Hierzu zählen neben den vier genannten Mindestfestsetzungen je nach Gemeinde weitere Angaben:

• die erlaubten Dachformen
• die Art der Wärmeerzeugung 
• die Bauweise eines Gebäudes

Auch Informationen über die Stellplätze für Pkws auf einem Grundstück sowie Vorgaben zur Farb- und Materialwahl einer Immobilie können in einem qualifizierten Bebauungsplan enthalten sein. Bei der Festlegung kommt es letztlich auf die angestrebte Stadtplanung und -entwicklung an.

So wird ein qualifizierter Bebauungsplan erstellt

Wenn Sie einen qualifizierten Bebauungsplan gemäß der rechtlichen Vorgaben erstellen möchten, müssen Sie die vom Bundesverwaltungsgericht festgelegten Raumordnungsziele berücksichtigen. Die kommunale Stadtverwaltung ist lediglich für die korrekte Ausarbeitung verantwortlich. Hierzu zählt auch, die lokalen Natur- und Umweltschutzvorschriften einzuhalten. 

Die Erstellung des qualifizierten B-Plans erfolgt dabei in zwei Teilen. Das ist einerseits die Anfertigung einer Planzeichnung als Basis. Andererseits geben Sie Ihre Festsetzungen im beschreibenden Teil des Bebauungsplans genau an. Entsprechend enthält jeder Plan unterschiedliche Angaben. Auch die Abkürzungen variieren. 

Im Gegensatz dazu sind die Kennzeichnungen vorgeschrieben. Flächen müssen im Bebauungsplan zum Beispiel mit Linien gekennzeichnet und durch Farben hervorgehoben oder markiert werden. Eine ausführliche Legende ist demnach anzufügen.

Das macht nicht nur den Mitarbeitern einer Gemeinde die Prüfung einer Baugenehmigung leicht. Auch die Anwohner profitieren von den strukturierten Vorgaben im Bebauungsplan. Schließlich können sie ihn auch als Laien lesen. 

Generell dürfen die Bewohner einer Gemeinde auf Wunsch in den für sie relevanten Bebauungsplan Einsicht nehmen. Dieser Zugang wird vor Ort im Bauordnungsamt oder beim Stadtplanungsamt gewährt. Alternativ dazu können Gemeinden je nach Infrastruktur jedoch auch die Einsicht über das Internet ermöglichen.